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News & Urteile2023-09-21T10:01:32+02:00

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Eine Juristische Perspektive auf die Neue Verordnung zur Künstlichen Intelligenz

© Ivan Marc / shutterstock.com Am 21. Mai 2024 wurde der AI Act vom Rat der Europäischen Union verabschiedet, eine bahnbrechende Regulierung, die die Nutzung und den Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) in der Europäischen Union umfassend regelt. Definition von Künstlicher Intelligenz gemäß dem AI Act Der AI [...]

4. Juni 2024|Allgemein, Compliance, Gewerblicher Rechtsschutz|

Rechtssichere Werbung für Lebensmittel und Nahrungsergänzungsmittel

© Light Stock / shutterstock.com Eine zunehmende, wenn nicht sogar überwiegende Anzahl der in der Europäischen Union verkauften Lebensmittel sowie Nahrungsergänzungsmittel ist mit nährwert- und gesundheitsbezogenen Angaben gekennzeichnet. Eine nährwertbezogene Angabe behauptet oder deutet darauf hin, dass ein Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel vorteilhafte Nährwerteigenschaften besitzt – [...]

Das neue Personengesellschaftsrecht – Darauf müssen Unternehmen ab dem 01.01.2024 achten – Teil 2

© create jobs 51 / shutterstock.com Am 1.1.24 wurden die Regelungen der GbR, OHG und Kommanditgesellschaften durch das Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts (MoPeG) umfassend geändert, um eine höhere Rechtssicherheit im Handelsverkehr zu erreichen und bereits praktizierte richterliche Rechtsfortbildungen gesetzlich zu fixieren. Nachdem der erste Teil dieser [...]

15. Mai 2024|Handels- und Gesellschaftsrecht|

Das neue Personengesellschaftsrecht – Darauf müssen Unternehmen ab dem 01.01.2024 achten – Teil 1

© create jobs 51 / shutterstock.com Am 1.1.24 wurden die Regelungen der GbR, OHG und Kommanditgesellschaften durch das Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts (MoPeG) umfassend geändert. Ziel des Gesetzgebers war es höhere Rechtssicherheiten in Handelsverkehr zu erreichen und bereits praktizierte richterliche Rechtsfortbildungen gesetzlich zu fixieren. Der erste [...]

8. Mai 2024|Handels- und Gesellschaftsrecht|

Der Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) im Unternehmen und ihre Auswirkungen auf den Datenschutz

© ronstik / shutterstock.com Der Einsatz von KI-gestützten Tools wie beispielsweise ChatGPT, Sprachassistenten oder Gesichtserkennung kann zur Steigerung der Produktivität und Effizienz im beruflichen Alltag beitragen. Dennoch nutzen laut einer Studie des Digitalverbands Bitkom nur 15 % der Unternehmen bereits KI-gestützte Tools. Für 52 % der Firmen [...]

30. April 2024|Compliance, Datenschutzrecht|

Kartellrechtliche Bußgelder wegen vertikaler Preisbindung sind im Onlinehandel weiterhin sehr praxisrelevant – auch Händlern drohen Bußgelder

© Casimiro PT / shutterstock.com Das Bundeskartellamt verfolgt nach wie vor sehr aktiv Verstöße gegen das Verbot der vertikalen Preisbindung, insbesondere auch im Onlinehandel. Das zeigt exemplarisch der aktuelle Bußgeldfall bei Schutzkleidung, der vom Bundeskartellamt entschieden wurde und mit einem hohen Bußgeld für den betreffenden Hersteller durch [...]

26. April 2024|Kartellrecht, Markenrecht|
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