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Hier finden Sie aktuelle Rechtsprechung zu unseren juristischen Themen aus dem Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Gewerblichen Rechtsschutz, Medien- und Urheberrecht, IT-Recht, Datenschutzrecht, Design- und Geschmacksmusterrecht, Handels- und Gesellschaftsrecht, Arbeitsrecht, Sozialrecht, Verkehrsrecht und Zivilrecht sowie zum Forderungsmanagement.
Rechtssichere Produktbeschreibungen – Ein Leitfaden für Onlinehändler
© Yeexin Richelle / shutterstock.com Im Onlinehandel spielen Produktbeschreibungen eine Schlüsselrolle für den Erfolg, denn sie dienen dazu, potenzielle Kunden anzusprechen und von einem Kauf zu überzeugen. Sie weisen aber nicht nur einen hohen werbenden, kundenorientierten Charakter auf, sondern müssen gleichzeitig den rechtlichen Anforderungen genügen. Auf dem [...]
Keine Irreführung durch Unterlassen, wenn die Angabe zur Differenzbesteuerung erst in der Produktbeschreibung erfolgt
© INDz / shutterstock.com Kürzlich konnten wir für unsere Mandantschaft vor dem Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgericht, AZ. 6 U 20/23, den Erlass einer einsteiligen Verfügung erfolgreich abwenden. Gegenstand des Verfahrens war die Geltendmachung einer Irreführung durch Unterlassen. Zum Anlass wurde genommen, dass auf eBay ein Handy unter Angabe, dass [...]
Die neue Batterieverordnung und Ihre Pflichten – Teil I
© hodim / shutterstock.com Am 17. August 2023 ist die neue Batterieverordnung 2023/1542 der Europäischen Union in Kraft getreten. Nach einer Übergangsfrist von 6 Monaten ist diese nun ab dem 18. Februar 2024 in allen Mitgliedstaaten der EU unmittelbar gültig. Hintergrund Die EU verfolgt mit dem Erlass [...]
Einwilligung in den Erhalt von Newslettern via E-Mail, WhatsApp und Co.: Rechtliche Aspekte und bewährte Praktiken
© Kunal Mehta / shutterstock.com Die Zustimmung zum Erhalt von Newslettern per E-Mail, WhatsApp und/oder SMS/MMS ist zu einem zentralen Thema im Marketing geworden. In Zeiten strengerer Datenschutzbestimmungen und erhöhter Sensibilität für die Sicherheit im Umgang mit personenbezogenen Daten, ist es für Unternehmen von entscheidender Bedeutung, sicherzustellen, [...]
Die EU-Entwaldungsverordnung: Auswirkungen auf kleine und mittelständische Unternehmen im Rahmen des Green Deal
© Tarcisio Schnaider / shutterstock.com Die EU-Entwaldungsverordnung 2023/1115, als Teil des wegweisenden "Green Deal"-Gesetzesvorhabens, stellt einen wichtigen Schritt in Richtung Nachhaltigkeit und Umweltschutz dar. Sie regelt die Bereitstellung bestimmter Rohstoffe und Erzeugnisse auf dem Unionsmarkt sowie ihre Ausfuhr aus der Union, um Entwaldung und Waldschädigung einzudämmen. In [...]
Unterlassungserklärung des IDO kündigen
© David Gyung / shutterstock.com Haben Sie in der Vergangenheit eine strafbewehrte Unterlassungserklärung gegenüber dem IDO abgegeben? Verstöße gegen eine Unterlassungserklärung führen zu hohen Vertragsstrafenforderungen, die schnell mehrere tausend Euro an Kosten verursachen können. Bereits in unserem Artikel https://www.hb-ecommerce.eu/2023/11/08/kuendigung-von-unterlassungserklaerungen/ haben wir darüber berichtet, dass bestehende Unterlassungserklärungen insbesondere [...]