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Hier finden Sie aktuelle Rechtsprechung zu unseren juristischen Themen aus dem Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Gewerblichen Rechtsschutz, Medien- und Urheberrecht, IT-Recht, Datenschutzrecht, Design- und Geschmacksmusterrecht, Handels- und Gesellschaftsrecht, Arbeitsrecht, Sozialrecht, Verkehrsrecht und Zivilrecht sowie zum Forderungsmanagement.
Lieferzeitangaben – Wenn Lieferversprechen bei Weihnachtsgeschenken nicht eingehalten werden
© alphaspirit.it / shutterstock.com Insbesondere während des Weihnachtsgeschäfts sind schnelle Lieferungen (kurze Lieferzeitangaben) für eine Vielzahl von Onlinehändler ein entscheidendes Argument, um sich von der Konkurrenz abzuheben und möglichst viele Kunden für einen Kaufabschluss zu gewinnen. Dies rührt daher, dass sich viele Kunden eine möglichst rasche Zustellung [...]
Der Digital Markets Act und das deutsche Recht gegen „superdominante Unternehmen“ im Zusammenspiel bei der Überwachung von Torwächtern (sog. Gatekeeper)
© Ivan Marc / shutterstock.com Mit dem „Gesetz über digitale Märkte“ (Digital Markets Act, nachfolgend DMA) hat die EU Neuland in der Regulierung der Digitalwirtschaft betreten. Mit dem Gesetz über Digitale Märkte (DMA) sollen bisher von großen Tech-Konzernen dominierte digitale Märkte u. a. fairer und wettbewerbsfähiger werden. Gatekeeper [...]
How to Markenanmeldung Teil 2: Marke eingetragen – Was nun?
© Olivier Le Moal / shutterstock.com Viele Personen und Unternehmen betrachten das Thema "Marke" als abgeschlossen, sobald sie ihre Urkunde in den Händen halten. Die weitverbreitete Annahme ist, dass die Eintragung in das Markenregister den Wert einer Marke vollständig ausschöpft und damit alle notwendigen [...]
Textilkennzeichnungspflicht – so vermeiden Sie Abmahnungen in der Textilbranche!
© New Africa / shutterstock.com Immer wieder sind textile Produkte wie Kleidung, Bettwäsche usw., die zu mindestens 80% ihres Gewichts aus Textilfasern bestehen, Gegenstand von Abmahnungen. Denn für diese Produkte müssen die entsprechenden Materialangaben vorgehalten werden (bis auf einige Ausnahmen, die dem Katalog [...]
Update Gesetzgebung 2024
© Rawpixel.com / shutterstock.com In dem folgenden Artikel möchten wir Ihnen einen Überblick darüber geben, welche Neuerung sowohl für Unternehmer zum Ende des Jahres und im kommenden Jahr zu erwarten sind. 1. Kennzeichnung von Wein Bislang waren Weine von den üblichen Kennzeichnungspflichten für [...]
Die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung und die Erschütterung des Beweiswerts
© Ralf Liebhold / shutterstock.com Die Erhaltung der Gesundheit und das Wohl des Arbeitnehmers steht nicht nur für den Gesetzgeber an hoher Stelle, sondern sollte auch für den Arbeitgeber bedeutsam sein, um den Erhalt der Arbeitsleistung des Mitarbeiters zu gewährleisten. In diesem Zusammenhang spielt [...]