News & Urteile

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News & Urteile2023-09-21T10:01:32+02:00

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Die EU-Entwaldungsverordnung: Auswirkungen auf kleine und mittelständische Unternehmen im Rahmen des Green Deal

© Tarcisio Schnaider / shutterstock.com Die EU-Entwaldungsverordnung 2023/1115, als Teil des wegweisenden "Green Deal"-Gesetzesvorhabens, stellt einen wichtigen Schritt in Richtung Nachhaltigkeit und Umweltschutz dar. Sie regelt die Bereitstellung bestimmter Rohstoffe und Erzeugnisse auf dem Unionsmarkt sowie ihre Ausfuhr aus der Union, um Entwaldung und Waldschädigung einzudämmen. In [...]

20. Dezember 2023|Allgemein, Compliance, Wettbewerbsrecht|

Unterlassungserklärung des IDO kündigen

© David Gyung / shutterstock.com Haben Sie in der Vergangenheit eine strafbewehrte Unterlassungserklärung gegenüber dem IDO abgegeben? Verstöße gegen eine Unterlassungserklärung führen zu hohen Vertragsstrafenforderungen, die schnell mehrere tausend Euro an Kosten verursachen können. Bereits in unserem Artikel https://www.hb-ecommerce.eu/2023/11/08/kuendigung-von-unterlassungserklaerungen/ haben wir darüber berichtet, dass bestehende Unterlassungserklärungen insbesondere [...]

19. Dezember 2023|Wettbewerbsrecht|

Lieferzeitangaben – Wenn Lieferversprechen bei Weihnachtsgeschenken nicht eingehalten werden

© alphaspirit.it / shutterstock.com Insbesondere während des Weihnachtsgeschäfts sind schnelle Lieferungen (kurze Lieferzeitangaben) für eine Vielzahl von Onlinehändler ein entscheidendes Argument, um sich von der Konkurrenz abzuheben und möglichst viele Kunden für einen Kaufabschluss zu gewinnen. Dies rührt daher, dass sich viele Kunden eine möglichst rasche Zustellung [...]

13. Dezember 2023|Allgemein, Wettbewerbsrecht|

Der Digital Markets Act und das deutsche Recht gegen „superdominante Unternehmen“ im Zusammenspiel bei der Überwachung von Torwächtern (sog. Gatekeeper)

© Ivan Marc / shutterstock.com Mit dem „Gesetz über digitale Märkte“ (Digital Markets Act, nachfolgend DMA) hat die EU Neuland in der Regulierung der Digitalwirtschaft betreten. Mit dem Gesetz über Digitale Märkte (DMA) sollen bisher von großen Tech-Konzernen dominierte digitale Märkte u. a. fairer und wettbewerbsfähiger werden. Gatekeeper [...]

13. Dezember 2023|Kartellrecht, Markenrecht|

Textilkennzeichnungspflicht – so vermeiden Sie Abmahnungen in der Textilbranche!

© New Africa / shutterstock.com Immer wieder sind textile Produkte wie Kleidung, Bettwäsche usw., die zu mindestens 80% ihres Gewichts aus Textilfasern bestehen, Gegenstand von Abmahnungen. Denn für diese Produkte müssen die entsprechenden Materialangaben vorgehalten werden (bis auf einige Ausnahmen, die dem Katalog [...]

30. November 2023|Allgemein, Gewerblicher Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht|
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