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Hier finden Sie aktuelle Rechtsprechung zu unseren juristischen Themen aus dem Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Gewerblichen Rechtsschutz, Medien- und Urheberrecht, IT-Recht, Datenschutzrecht, Design- und Geschmacksmusterrecht, Handels- und Gesellschaftsrecht, Arbeitsrecht, Sozialrecht, Verkehrsrecht und Zivilrecht sowie zum Forderungsmanagement.
Persönliche Leistungserbringung des Chefarztes
© Ground Picture / shutterstock.com An der vertragsärztlichen Versorgung nehmen sowohl zugelassene Ärzte als auch medizinische Versorgungszentren und ermächtigte Ärzte (§95 Abs. 1, S.1 SGB V) teil. Eine Ermächtigung gemäß § 116 S. 2 SGB V kommt immer dann in Betracht, wenn qualitativer oder quantitativer Versorgungsbedarf vorliegt, [...]
Die Hinweispflicht des Arbeitgebers auf noch offenen Resturlaub
© Prostock-studio / shutterstock.com Sobald die Mitarbeiter aus dem Sommerurlaub zurückgekehrt sind, neigt sich das Arbeitsjahr gefühlt dem Ende. Damit beginnt aber für Arbeitgeber wieder die wichtige Thematik der rechtlichen Behandlung von Resturlaub im noch laufenden Kalenderjahr, sowie die Frage nach dessen Verfall. Nach dem Bundesurlaubsgesetz ist dies [...]
Die Zulässigkeit einer pauschalen Vergütung bei kurzfristig abgesagten Arztterminen
© Andrei_R / shutterstock.com Arztpraxen haben oft einen hohen organisatorischen Aufwand bei der Vereinbarung von Terminen. Aufgrund der starken Nachfrage können häufig nur Termine mit einiger Wartezeit angeboten werden, umso ärgerlicher ist es dann, wenn ein Termin nicht oder zu kurzfristig abgesagt wird. Aus diesem Grund verwenden [...]
Die Pflichten nach dem Hinweisgeberschutzgesetz
© frank333 / shutterstock.com Das Hinweisgeberschutzgesetz (HinschG) welches am 02.07.2023 in Kraft getreten ist, setzt die Vorgaben der sog. „Whistleblower-Richtlinie“ (verspätet) in nationales Recht um. Danach sind auch Unternehmen mit durchschnittlich mehr als 50 Beschäftigten ab dem 17.12.2023 zur Einrichtung einer internen Meldestelle verpflichtet. Unternehmen mit mehr [...]
Energielabel für Smartphones und Tablets geplant
© Mongta Studio / shutterstock.com Energielabel sind aus dem Alltag nicht mehr weg zu denken. Sie gelten u.a. für Kühlschränke, TV-Geräte oder Geschirrspüler und sollen dem Verbraucher beim Treffen einer nachhaltigen Kaufentscheidung helfen. Doch wie energieeffizient und reparaturfreundlich sind Smartphones und Tablets? Mit dieser Frage hat sich [...]
How to Markenanmeldung – Warum & Wie Teil 1
© Gajus / shutterstock.com “Brauche ich wirklich eine Marke – oder geht es auch ohne?" Wenn Sie ohnehin mit dem Gedanken spielen, eine Marke anzumelden, beispielsweise um den Namen für ein Produkt oder eine Dienstleistung, für ein Logo oder für Ihren Unternehmensnamen zu schützen – dann ist [...]